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Veranstaltungsreihe „Fraktion vor Ort“ Rhein-Kreis Neuss

Die Veranstaltungsreihe „Fraktion vor Ort“ führte die Fraktion der Freien Wähler im Landschaftsverband (LVR) in diesem Herbst an den Niederrhein. Sinn der Tour ist es jedes Mal, Einrichtungen und Gebietskörperschaften persönlich in Augenschein zu nehmen, die mit dem LVR eng verbunden sind. Zunächst … Weiterlesen

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Rede des Vorsitzenden der Fraktion FREIE WÄHLER Henning Rehse, zur Verabschiedung des Haushalts 2019 in der Sitzung der Landschaftsversammlung Rheinland am 08. Oktober 2018

Rede des Vorsitzenden der Fraktion FREIE WÄHLER Henning Rehse, zur Verabschiedung des Haushalts 2019 in der Sitzung der Landschaftsversammlung Rheinland am 08. Oktober 2018  Es gilt das gesprochene Wort Sehr geehrter Frau Vorsitzende Henk-Hollstein, sehr geehrte Frau Landesdirektorin Lubek, sehr … Weiterlesen

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Klausurtagung zum Haushalt 2019 am 31.08/01.09.2018 mit Übernachtung im Hotel zur Linde; Moers

Unsere Klausurtagung zum Haushalt 2019 am 31.08/01.09.2018 mit Übernachtung im Hotel zur Linde; Moers Bereits um 10:30 Uhr ging es am ersten Tag der Klausurtagung zum LVR-Haushalts Entwurf 2019 los. Zur Einstimmung informierte uns Frau Renate Hötte, die Leiterin des … Weiterlesen

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Fraktion der Freien Wähler im LVR auf europäischer Ebene immer gut informiert!

Die Fraktion der Freien Wähler im Landschaftsverband Rheinland unternahm auch 2018 wieder eine mehrtägige politische Fahrt. Schwierige Themen vor Ort aufzuarbeiten und über den Tellerrand hinauszuschauen, das ist seit Bestehen der Fraktion der Sinn solcher Touren. Dieses Jahr hatten wir … Weiterlesen

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Ja zur Flexibilisierung der OGS …..

Ja zur Flexibilisierung der OGS ….. aber nur strukturell. Die Fraktion der Freien Wähler im LVR begrüßt die Flexibilisierung des OGS-Besuchs und damit auch die Abkehr von der starren Form der Teilnahme. Eltern war es bisher nicht möglich, für Kinder … Weiterlesen

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Haushaltsrede unseres Fraktionsvorsitzenden Henning Rehse zum Doppelhaushalt 2017/2018

1 Milliarde – eine historische Zahl für den LVR   Mit dem Antrag der FREIEN WÄHLER vom 04.10.2016 auf Senkung der Landschaftsumlage für den Doppelhaushalt 2017/2018, der im Dezember 2016 dem Inhalt nach beschlossen wurde, begann eine einmalige, schon historisch … Weiterlesen

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2,5%-Sperrklausel von Verfassungsgerichtshof gekippt!

„Am 21. Dezember 2017 entschied der Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster, dass die 2,5 %-Sperrklausel bei Kommunalwahlen gegen den Grundsatz der Wahlrechtsgleichheit verstößt. Lediglich für den RVR und die Bezirksvertretungen sieht das Gericht für das Aufheben einer Sperrklausel … Weiterlesen

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Antrag der Freien Wähler im LVR zur Teilnahme am Förderprojekt Wifi4EU von GroKo abgelehnt

Die Freien Wähler beantragten am 28. Juni 2017 im Landschaftsausschuss, die Verwaltung wie folgt zu beauftragen: „Der Landschaftsausschuss beauftragt die Verwaltung zu prüfen, in welchen LVR-Liegenschaften und Einrichtungen eine Bewerbung um das EU-Förderprojekt „WiFi4EU | Kostenloses WLAN für alle“ sinnvoll … Weiterlesen

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Fraktion heißt künftig Freie Wähler im LVR

Mit großer Betroffenheit musste sich die Fraktion Freie Wähler/Piraten im LVR von Rudi E. Lennartz (Piratenpartei) nach langer Krankheit verabschieden, der im Mai 2017 verstarb. Er wird den Fraktionsmitgliedern stets in bester Erinnerung bleiben. Die Fraktion wird sich künftig „Freie … Weiterlesen

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Antrag gestellt „Teilnahme am EU-Förderprojekt WiFi4EU“

Unser Antrag im Landschaftsausschuss am 28. Juni 2017 Tagesordnungspunkt: Teilnahme am EU-Förderprojekt WiFi4EU der EU zur Installation von WLANTechnologie in Zentren des öffentlichen Lebens Beschlussvorschlag: Der Landschaftsausschuss beauftragt die Verwaltung zu prüfen, in welchen LVR-Liegenschaften und Einrichtungen eine Bewerbung um … Weiterlesen

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